Eingetragene Kenn- oder Markenzeichen

Eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke ist ein Kenn- oder Markenzeichen, das einem Unternehmen zur Unterscheidung seiner Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen dient.

Bei der Anmeldung einer Marke ist es erforderlich, dass der Anmelder ein Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen einreicht. Die Angaben der Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen benutzt werden soll, ist für den Schutzumfang der Marke von Bedeutung.

Der Anmelder kann mit einer Anmeldung sowohl für Dienstleistungen als auch für Waren die Eintragung beantragen, wenn er z.B. als Dienstleistung das "Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung" und auch die Ware "Software" kennzeichnen möchte. 

Die Markenanmeldung wird im Eintragungsverfahren auf Schutzfähigkeit (absolute Schutzhindernisse) geprüft. Die Frage, ob einer Marke verwechslungsfähige ältere Zeichen (Marken) entgegenstehen, kann erst in einem eventuellen Widerspruchsverfahren durch die Markenabteilung entschieden werden. 

Der Schutz einer Marke dauert 10 Jahre und kann bei diesem Schutzrecht beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden. 

Ein Inhaber einer eingetragenen nationalen Marke kann für diese Marke auch eine internationale Registrierung beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf beantragen.

Das Gesuch um internationale Registrierung wird über das Deutsche Patent- und Markenamt vermittelt.

In der Bundesrepublik Deutschland stehen derzeit mehr als 500.000 registrierte Marken unter Schutz.

Geschützt werden können:

 Wortmarken          Das sind Marken, die in der üblichen Druckschrift

 (Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Zeichen) 

 eingetragen werden - 

 z.B.: IMI, TRILL - ein gesundes Vogelleben, 

 "1. FC K´lautern"

 Bildmarken            Wörter in einer besonderen Schriftgestaltung, 

 bildliche Darstellungen oder Kombinationen aus Wort

 und Bild,

 z.B.: Schriftzug von Coca, Mercedes Stern

 Dreidimensionale 

 Marken                  Besonders außergewöhnliche Formgestaltungen

 z.B. Flaschen, Verpackungsmaterialien wie 

 Schachteln und ähnliches

 Kennfadenmarke   Kennzeichnung durch (farbige) Gestaltung wie

  verzwirnte Fäden, Glühfäden usw. 

 Hörmarken            Kennzeichnung durch akustische Signale - z.B.:

 Erkennungsmelodien, Geräusche